Allgemeine Geschäftsbedingungen
nur für Unternehmer
Stand: [DATUM]
1. Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für alle Angebote, Kostenvoranschläge und Verträge zwischen der Silk Road Capital Food Ltd., handelnd unter „SilkLine“ („wir“), und Unternehmern („Sie“). Unsere Leistungen werden nicht an Verbraucher erbracht. Abweichende Bedingungen von Ihnen gelten nur, wenn wir sie schriftlich bestätigen.
2. Unsere Leistungen
Wir erbringen in China Sourcing, Einkaufsunterstützung, Lieferantenprüfung, Qualitätskontrolle, Lagerung, Konsolidierung, Etikettierungs- und Verpackungskoordination, Unterstützung bei Compliance-Unterlagen und Logistikkoordination, wie im Angebot beschrieben. Der Umfang jedes Projekts ergibt sich aus Angebot und Projektnummer.
3. Angebot und Vertrag
Angebote sind bis zur schriftlichen Bestätigung (auch per E-Mail) unverbindlich. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie unser Angebot annehmen und, sofern wir es verlangen, die vereinbarte Anzahlung leisten.
4. Ihre Pflichten
Sie stellen vollständige und richtige Produktspezifikationen, Zielmärkte und benötigte Unterlagen bereit. Sie sind für die Rechtmäßigkeit der Produkte und ihres Vertriebs in Ihren Zielmärkten verantwortlich und geben Muster, Bestellungen und Spezifikationen frei, bevor wir Bestellungen auslösen.
5. Preise und Zahlung
Preise sind Nettopreise in der im Angebot genannten Währung zuzüglich etwaiger Steuern, Zölle und Frachtkosten. Zahlungen, die wir im Auftrag an Lieferanten in China leisten (auch in RMB), geben wir zu Selbstkosten zuzüglich unserer Vergütung an Sie weiter, wie im Angebot aufgeführt. Anzahlungen sind vor Bestellung fällig. Bei Zahlungsverzug dürfen wir Leistungen aussetzen und Ware zurückhalten.
6. Prüfung und Qualitätskontrolle
Unsere Prüfungen folgen dem vereinbarten Plan (z. B. AQL-Stichprobe). Eine Prüfung ist eine Stichprobenkontrolle und garantiert nicht, dass jedes Stück fehlerfrei ist. Wir stellen die Ware nicht her und haften nicht für die Leistung der Lieferanten.
7. Zertifikate und Compliance
Wir prüfen von Herstellern vorgelegte Zertifikate und Dokumente im Rahmen des Zumutbaren auf Echtheit und Gültigkeit. Wir stellen keine eigenen Zertifikate, Prüfberichte oder Konformitätserklärungen aus. Wir koordinieren Prüfungen durch unabhängige Labore. Die Einhaltung der Produkt-, Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften in Ihren Märkten bleibt Ihre Verantwortung.
8. Partnergesellschaft in der EU
Import, Verzollung und Rechnungsstellung in der EU können über eine Partnergesellschaft in der EU erfolgen. Dann nennt das Angebot oder die Rechnung die Partnergesellschaft. Welches Importmodell möglich ist, hängt von der Produktkategorie ab.
9. Lieferung, Gefahr und Eigentum
Lieferbedingungen (Incoterms) stehen im Angebot. Die Gefahr geht dort bestimmt über. Wir behalten uns das Eigentum vor und dürfen Ware in unserem Lager zurückhalten, bis alle fälligen Beträge bezahlt sind.
10. Mängelrüge
Prüfen Sie die Ware bei Ankunft und teilen Sie uns erkennbare Mängel innerhalb von [14] Tagen nach Lieferung schriftlich mit. Unsere Haftung für mangelhafte Ware beschränkt sich auf die Unterstützung Ihrer Ansprüche gegen den Lieferanten, soweit der Mangel nicht auf einer eigenen Pflichtverletzung beruht.
11. Haftung
Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen ist unsere Haftung auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und je Ereignis sowie insgesamt auf die für den betroffenen Auftrag erhaltene Vergütung begrenzt. Wir haften nicht für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Handlungen und Unterlassungen von Lieferanten, Frachtführern, Zollbehörden und sonstigen Dritten.
12. Marken und Schutzrechte
Wenn wir Verpackung, Design oder Markenprodukte für Sie koordinieren, versichern Sie, dass Sie alle erforderlichen Rechte (Marken, Designs, Urheberrechte) besitzen oder nutzen dürfen, und stellen uns von Ansprüchen Dritter frei, die aus Ihren Vorgaben folgen. Wir dürfen Aufträge ablehnen, die offensichtlich Rechte Dritter verletzen.
13. Verbotene Waren, Sanktionen, Exportkontrolle
Wir bearbeiten keine Waren, die in den beteiligten Ländern verboten oder beschränkt sind, und keine Geschäfte, die gegen Sanktionen oder Exportkontrollen verstoßen. Aus diesen Gründen dürfen wir Aufträge jederzeit aussetzen oder beenden.
14. Höhere Gewalt
Wir haften nicht für Verzögerungen oder Ausfälle durch Ereignisse außerhalb unserer zumutbaren Kontrolle (z. B. Naturkatastrophen, Epidemien, Streiks, Hafenschließungen, behördliche Maßnahmen).
15. Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Seiten behandeln vertrauliche Informationen der anderen Seite vertraulich. Personenbezogene Daten verarbeiten wir nach unserer Datenschutzerklärung.
16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
[OPTION A: Es gilt das Recht der Sonderverwaltungszone Hongkong. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Hongkong.] [OPTION B: Streitigkeiten werden durch ein Schiedsverfahren nach den HKIAC-Regeln entschieden, Sitz Hongkong, Sprache Englisch.] Das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen.
17. Schlussbestimmungen
Ist eine Bestimmung unwirksam, bleibt der Rest wirksam. Änderungen bedürfen der Schriftform. Für künftige Verträge dürfen wir diese Bedingungen aktualisieren.